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"... Kompetenzen für die Außenpolitik.
„Nur über die Definition ..." 2017•157 - 1 Treffer -
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2017•157 - T E X T:
bis 2008), Paris (2008 bis 2012) und bis
2015 in Rom.
Es sei das Gebot der Stunde, dem Konzept
eines Europas der zwei Geschwindigkeiten
zu folgen, sagte Schäfers. „Das
ist bisher abgelehnt worden, weil es angeblich
eine Spaltung Europas bedingt.
Jetzt geht es aber um das Überleben. Die
anderen werden bei diesem Konzept ja
auch nicht abgehängt, sonder werden in
einem Umfeld erhalten – und sie haben
alle die Option, später mitzumachen.“
In dem Kerneuropa, das Schäfers skizziert,
bilden Frankreich und Deutschland
die Grundlage.
Merkmale dieses Kerneuropas seien
unter anderem eine europäische Verteidigungsunion,
ein endgültiger gemeinsamer
Energiemarkt und stärkere
gemeinsame Kompetenzen für die Außenpolitik.
„Nur über die Definition von
sicherheits- und außenpolitischen Interessen
kommt man überhaupt zum Einsatz
von zivilen als auch militärischen
Verteidigungsinstrumenten.“
In diesem Konzept müsse Europa „das
erste Wort“ bekommen. „Das ist in der
DNA der größeren Staaten nicht angelegt.
Dennoch müssen gerade Deutschland
und Frankreich diesen Sprung machen“,
sagte Schäfers.
Der erfahrene Diplomat machte indes
auch deutlich, dass es zu einem gemeinsamen
Europa grundsätzlich keine Alternative
gebe. „Der Schritt zurück ins
Nationale ist ja nicht der Schritt in das
ungestörte, alte Leben. Das gibt es nicht
mehr. Das ist nicht mehr da. Die Globalisierung
herrscht. Davon kann sich kein
einzelner Staat abschließen. Stattdessen
müssen wir nach neuen Konstruktionen
schauen, in denen unsere Interessen aufgehoben
werden. In dieser Welt müssen
wir mitreden können, wenn es darum
geht, die Normen und Spielregeln des 21.
Jahrhunderts aufzustellen. Das kann kein
einziges Land in Europa für sich allein.
Das kann nur die EU, die etwa 500 Millionen
Menschen repräsentiert, im Verbund
mit den anderen großen Playern.“
Eigentlich müsse jeder einsehen, dass ein
einziger Nationalstaat bei den Großen
nicht mitreden könne. „Wenn USA und
China reden, haben Deutschland oder
Frankreich alleine keine Stimme“, sagte
der langjährige ehemalige Botschafter im
Dienste Deutschlands.
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2017•157 - F A C T S:
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